Frankreich bringt neues Gesetz gegen Piraterie

Der französische Senat hat jetzt ein Gesetz verabschiedet, das zur besseren Bekämpfung von Piraterie urheberrechtlich geschützter Materialien beitragen soll. Dabei wird auf ein Drei-Stufen-Konzept gesetzt. Wer dabei erwischt wird, wie er sich illegal Musik, Filme oder Computerspiele herunterlädt, bekommt zuerst eine E-Mail-Warnung. Wer sich davon nicht abschrecken lässt, findet kurze Zeit später Post im Briefkasten. Die richtige Bestrafung folgt in Schritt Drei: Wer sich trotz zweifacher Ermahnung nicht davon abhalten lässt, illegal Musik, Videos oder Spiele herunterzuladen, muss mit erzwungener Abstinenz rechnen. Die Internetprovider müssen den Internetzugang des Uneinsichtigen für ein Jahr sperren.

Das Gesetzgebungsverfahren ist allerdings noch nicht komplett abgeschlossen: Die zweite Kammer des französischen Parlaments, die Nationalversammlung, muss noch zustimmen. Zumindest fand sich im Senat eine breite Zustimmung für das Gesetzesvorhaben. 297 stimmten dafür, während 15 Abgeordnete das Gesetz ablehnten. Die Kommunisten enthielten sich der Stimme. Ein Antrag, das anstatt der Abschaltung des Anschlusses eine optionale Geldstrafe vorsah, wurde abgelehnt.