Wikileaks in Australien zensiert

"Die erste Regel der Zensur ist, nicht über Zensur zu sprechen"

So kommentiert Wikileaks das Vorgehen der Regulierungsbehörde ACMA (Australian Communications and Media Authority), welche trotz Kritik von der Organisation Reporter ohne Grenzen in der vergangenen Woche erneut Seiten sperren ließen. Es handelt sich dabei um eine Liste auf Wikileaks mit knapp 4.000 URLs, die in Dänemark gesperrt sind, weil auf diesen Seiten kinderpornografische Inhalte angeboten werden sollen.

Wer dennoch den Inhalt einer gesperrten Seite veröffentlicht oder darauf verlinkt, kann mit einer Geldstrafe von bis zu 11.000 australischen Dollar, umgerechnet knapp 5.600 Euro, pro Tag belegt werden.

Im Dezember 2008 hatte Wikileaks eine geheime Liste mit knapp 4.000 Websites veröffentlicht, die im Februar 2008 in Dänemark gesperrt wurden. Die Seiten werden von der Polizei und dem dänischen Zweig der Kinderhilfsorganisation Save the Children ermittelt.

Auch in Deutschland plant Ursula von der Leyen derzeit ein Gesetz, das es erlauben soll, Websites mit kinderpornografischen Inhalten zu sperren. Es soll in der kommenden Woche von der Regierung beschlossen werden.

Wikileaks ist nicht zum ersten Mal das Ziel von Zensurmaßnahmen geworden. Ein Richter aus Kalifornien ließ im Frühjahr 2008 auf Antrag einer Schweizer Bank die Site komplett vom Netz nehmen, nachdem dort vertrauliche Dokumente der Bank veröffentlicht worden waren. Nur nach Protesten von Bürgerrechtsorganisationen und Medienunternehmen machte der Richter kurz darauf jedoch die Sperrverfügung wieder rückgängig.